1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Restaurant Sitzwohl Ges.m.b.H. und dem Vertragspartner (in der Folge „Kunde“) und gelten für jede Nutzung dieser Website (www.restaurantsitzwohl.at), insbesondere für jede Bestellung im Online Shop. Mit der Abgabe einer online abgegebenen Bestellung erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und ist an sie gebunden.

(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind daher Vertragsbestandteil. Abweichende Bedingungen des Kunden, die von der Restaurant Sitzwohl Gesellschaft m.b.H. nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt werden, sind in jedem Falle unwirksam und zwar auch dann, wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Alle mündlichen, telefonischen oder sonstigen elektronischen Vereinbarungen sind erst nach schriftlicher Bestätigung wirksam. Die Restaurant Sitzwohl Gesellschaft m.b.H. behält sich die jederzeitige Änderung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Im Fall von Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet veröffentlichte Fassung. Sie können den Text auf einen Computer herunterladen, speichern, wiedergeben und ausdrucken.

2. Vertragspartner und Medieninhaber

Inhaber dieser Website und Vertragspartner bei Online-Bestellungen ist die

Restaurant Sitzwohl Gesellschaft m.b.H.
Stadtforum 1, 6020 Innsbruck
Tel. + 43 512 562 888, info@restaurantsitzwohl.at
Firmenbuchnummer 284650 D, UID Nummer ATU63024248
Sitz in der Stadt Innsbruck
Gerichtsstand Innsbruck

(in der Folge kurz „Sitzwohl“)

Bank für Tirol und Vorarlberg AG
IBAN: AT711600000100466821

Geschäftsgegenstand: Gastronomie

Aufsichtsbehörde: Magistrat Innsbruck

Kammer: Wirtschaftskammer Österreich, Sparte Tourismus- und Freizeitwirtschaft, Fachgruppe Gastronomie

3. Vertragsabschluss bei Online-Bestellungen

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Online Shops der Sitzwohl Produkte auswählen und diese über die Schaltfläche “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb sammeln. Innerhalb des Warenkorbes kann die Produktauswahl verändert, z.B. gelöscht werden. Anschließend kann der Kunde innerhalb des Warenkorbs über die Schaltfläche “Weiter zur Kasse” zum Abschluss des Bestellvorgangs schreiten.

(2) Über die Schaltfläche “zahlungspflichtig bestellen” gibt der Kunde einen verbindlichen unwiderruflichen Auftrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen sowie mithilfe der Browserfunktion “zurück” zum Warenkorb zurückgehen oder den Bestellvorgang insgesamt abbrechen. Notwendige Angaben sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.

(3) Das Sitzwohl schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung).

(4) Der Mindestbestellwert beträgt EUR 35,- (Warenwert exklusive Zustellgebühren). Bestellungen sind nur in haushaltsüblichen Mengen zulässig.

4. Liefergebiet

Bestellungen werden nur angenommen, wenn die angegebene Lieferadresse gemäß Online Shop im Liefergebiet liegt.

5. Lieferzeiten

(1) Der Kunde wird über die genauen Lieferzeiten im Rahmen des Bestellprozesses informiert.

(2) Das von Sitzwohl bestätigte Lieferzeitfenster ist unverbindlich. Da es sich um schnell verderbliche Ware handelt, erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass die bestellte Ware vor der Wohnungs- bzw. Einfamilienhaustüre der Bestelladresse abgestellt wird, wenn bei Anlieferung keine Person angetroffen wird, die die Ware entgegennimmt.

(3) Soweit nicht ausdrücklich ein Fixtermin vereinbart wurde, sind die bekannt gegebenen Lieferzeiten und Lieferfenster nicht verbindlich; das Sitzwohl bemüht sich aber, diese nach Möglichkeit stets einzuhalten.

(4) Soweit Vorkasse vereinbart ist, erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages.

6. Zustellung

(1) Die Zustellung der bestellten Produkte erfolgt mit der Post. Die Zustellung der Ware erfolgt bis zur Wohnungstür der angegebenen Adresse.

7. Preise

Es gelten die am Bestelltag auf der Website des Sitzwohls ausgewiesenen Preise. Sämtliche Preise sind in EURO (€) und inklusive aller Steuern angegeben. Über allfällige Zustellkosten wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorganges informiert.

8. Zahlungsarten

(1) Der Kunde kann im Rahmen und vor Abschluss des Bestellvorgangs aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsarten wählen. Kunden werden über die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel auf einer gesonderten Informationsseite unterrichtet.

(2) Ist die Bezahlung per Rechnung möglich, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlweisen hat die Zahlung im Voraus ohne Abzug zu erfolgen.

(3) Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. Sofort Überweisung und EPS-Überweisung gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen. Sitzwohl haftet für Fehler dieser Drittanbieter nur insoweit, als ein Schaden beim Kunden auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten des Sitzwohls zurückzuführen ist. Sitzwohl haftet nicht für Missbrauch. Im Rahmen von Unternehmergeschäften wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit abbedungen.

(4) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat der Kunde die gesetzlichen Verzugszinsen zu zahlen.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Sitzwohl nicht aus.

(6) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9. Stornierung der Bestellung durch das Sitzwohl

Das Sitzwohl behält sich das Recht vor, Bestellungen abzulehnen, zu stornieren und/oder das Kundenkonto eines Kunden zu schließen und zu löschen, sofern

• die Versorgung mit Lebensmittel aufgrund von ausverkauften Gerichten, Lieferschwierigkeiten oder gesetzlichen Verboten unmöglich ist;
• die Entgegennahme von Waren nach Bestellung grundlos verweigert wird; oder
• der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommt;
• der Verdacht besteht, dass er der Kunde seinen Zahlungspflichten nicht nachkommen wird und/oder missbräuchliche Bestellungen tätigt;
• die angegebene Lieferadresse mit dem Lieferfahrzeug nicht erreichbar ist;

10. Gewährleistung und Schadenersatz

Beim Versand der Ware geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware auf den Kunden über, sobald die Ware an den Kunden oder den Abstellort abgeliefert wird. Werden Waren mit Transportschäden geliefert, so muss der Kunde umgehend reklamieren. Das Sitzwohl haftet ausschließlich im unabdingbarem gesetzlichen Umfang, das heißt gegenüber Verbrauchern nur für Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Rahmen von Unternehmergeschäften wird auch die Haftung für grobe Fahrlässigkeit abbedungen. Der Ersatz von (Mangel-) Folgeschäden, sonstigen Sachschäden, Vermögensschäden und Schäden Dritter, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, sind ausgeschlossen.

11. Kein Widerruf und keine Rückgabe durch den Kunden

Der Widerruf einer Bestellung (Stornierung, Rücktritt) durch den Kunden ist sowohl bei vereinbarter Lieferung als auch bei vereinbarter Abholung ausgeschlossen, insbesondere weil es sich um Waren handelt, die schnell verderben und deren Verfallsdatum schnell überschritten würde (§ 18 Abs 1 Z 4 FAGG).

Im Übrigen kommen die Bestimmungen des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes für Zustellungen gemäß § 1 Abs 2 Z 11 FAGG nicht zur Anwendung, weil Verträge über die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs vom Anwendungsbereich des FAGG ausgenommen sind.

12. Copyright an Inhalten der Website

Das Sitzwohl behält sich sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und Urheberrechte, am gesamten Inhalt seiner Website vor. Soweit die Nutzung nicht gesetzlich zwingend gestattet ist, bedarf jede Nutzung von Inhalten der Website des Sitzwohls, insbesondere die Speicherung in Datenbanken, Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung vom Sitzwohl. Alle Produktabbildungen sind Symbolbilder.

13. Reklamationen, Ombudsstelle, Streitschlichtung

(1) Im Fall von Reklamationen oder Beschwerden wird um Kontaktaufnahme mit dem Sitzwohl unter der Telefonnummer +43 512 562 888oder der E-Mail Adresse info@restaurantsitzwohl.at  ersucht. Das Sitzwohl ist werktags von 9 – 16.30 Uhr erreichbar.

14. Gerichtsstand, Anwendbares Recht

(1) Für Verträge mit Unternehmen ist das für den Sitz des Sitzwohls sachlich und örtlich zuständige Gericht in Innsbruck vereinbart. Für Verträge mit Verbrauchern aus einem Mitgliedstaat der EU hat der Verbraucher die Wahl zwischen seinem Wohnsitzgericht und dem Gerichtsstand am Sitz des Unternehmens.

(2) Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendbarkeit österreichischen Rechts. Das UN-Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN-Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Für Verbraucher innerhalb der EU gelten deren nationale zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen, es sei denn, die jeweiligen österreichischen Bestimmungen sind für den Verbraucher günstiger.

Stand: 15. November 2023